Wahlen 2023: Wer setzt sich auf politischer Ebene für die sexuellen Rechte ein?
SEXUELLE GESUNDHEIT SCHWEIZ schafft Transparenz zu Abstimmungsverhalten und Positionierung von Parteien und Politiker*innen.
Im Hinblick auf die eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober 2023 hat SEXUELLE GESUNDHEIT SCHWEIZ (SGCH) das Abstimmungsverhalten der bisherigen Mitglieder von National- und Ständerat unter die Lupe genommen und die neu Kandidierenden zur Teilnahme an einer Umfrage eingeladen. Die Resultate präsentiert SGCH auf ihrer Wahlwebsite mit der Aufforderung: Wählen Sie Politiker*innen, die sich für die sexuellen Rechte einsetzen!
«Im Bundeshaus werden politische Rahmenbedingungen gesetzt, die die sexuellen Rechte betreffen. Darum sind die Wahlen vom 22. Oktober sind für SEXUELLE GESUNDHEIT SCHWEIZ wichtig», erklärt Barbara Berger, die Geschäftsleiterin von SGCH. Das Parlament bestimmt über Fragen wie, wer heiraten darf, ob sexuelle Beziehungen auf Konsens basieren müssen und ob Verhütungsmittel barrierefrei verfügbar sind.
Abstimmungsverhalten unter die Lupe genommen
SGCH hat im Hinblick auf die Wahlen acht politische Geschäfte der laufenden Legislatur unter die Lupe genommen. Alle acht wurden im Nationalrat und vier davon im Ständerat behandelt. Die entsprechenden Abstimmungsprotokolle des Parlaments zeigen genau auf, wie sich die Parlamentarier*innen positioniert haben. Mit diesen Informationen schafft unsere Organisation Transparenz und bietet den Wahlberechtigen eine Orientierungshilfe. Gleichzeitig hat sie eine Umfrage bei den neuen Kandidierenden durchgeführt. 268 Kandidierende haben geantwortet.
Sexuelle Rechte sollen gestärkt werden
Die Analyse der Abstimmungsprotokolle und die Auswertung der Umfrage publiziert SGCH auf ihrer Website mit dem Aufruf: Wählen Sie Politiker*innen, die sich für sexuelle Rechte einsetzen! Von den Bisherigen empfiehlt SGCH diejenigen Parlamentarier*innen zur Wahl, welche sich während ihrer Amtszeit bei den von uns untersuchten Vorlagen stets für eine Stärkung der sexuellen Rechte positioniert haben. Bei den neu Kandidierenden empfiehlt SGCH all jene zur Wahl, welche sich anhand ihrer Antworten in der Umfrage stehts für die Stärkung von sexuellen Rechten positioniert haben.
SGCH engagiert sich auf politischer Ebene für die Förderung der sexuellen Gesundheit und der sexuellen Rechte. Unsere Organisation tut dies unter anderem mit der parlamentarischen Gruppe für sexuelle Gesundheit und Rechte, für die sie das Sekretariat führt. Mitglieder dieser Gruppe sind Parlamentarier*innen aus dem National- und Ständerat, die sich bereit erklärt haben, sich im Bereich sexuelle Gesundheit zu engagieren.
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